Offenbachs Haushalt: Wenn Bund und Land Kosten auf Kommunen abwälzen

Frankfurter Allgemeine · Hanns Mattes ·

Verglichen mit anderen Städten steht das hessische Offenbach noch ganz gut da und kann den Etat ausgleichen. „Ganz gut“ heißt aber nur, dass es anderen noch elender geht.

Kommunalfinanzen : Dramatische Schieflage

Verglichen mit anderen Städten steht das hessische Offenbach noch ganz gut da und kann den Etat ausgleichen. „Ganz gut“ heißt aber nur, dass es anderen noch elender geht.

Die Klage des Offenbacher Stadtkämmerers Martin Wilhelm und seiner Kollegen in Städten, Kreisen und Gemeinden ist nicht neu, aber trotzdem berechtigt: Bund und Land beschließen Gesetze, für deren Finanzierung dann zum größten Teil die Kommunen eintreten müssen. Ein schnöder Verstoß gegen das sogenannte Konnexitätsprinzip „Wer bestellt, bezahlt“, aber den Politikern in Berlin und Wiesbaden ist der eigene Etat näher als der von Offenbach, Bruchköbel oder dem Rheingau-Taunus-Kreis.

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